Category: Politik

Obama wirft Trump Panikmache bei Migration vor

Miami/Acayucan (dpa) – Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hat seinem Nachfolger Donald Trump und den Republikanern vorgeworfen, im Wahlkampf bewusst Ängste vor Migranten zu schüren. «Sie er...

Politik

Höcke will Thüringer AfD-Vorsitzender bleiben

03.11.2018

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Pfiffelbach (dpa) – Thüringens AfD-Chef Björn Höcke will sich heute auf einem Landesparteitag im Amt bestätigt lassen. Der 46-jährige Wortführer des ultrarechten Parteiflügels tritt in Pfiffelba...

Politik

Erdogan: «Höchste Ebenen» ordneten Khashoggi-Tötung an

03.11.2018

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Washington (dpa) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht die saudische Regierung für die Tötung des Journalisten Jamal Khashoggi verantwortlich. Der Befehl, Khashoggi zu töten, sei ...

Politik

Erneut Demonstrationen in Kandel

03.11.2018

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Kandel (dpa/lrs) – Zwei Monate nach dem Gerichtsurteil im Kandel-Mordprozess wollen heute erneut verschiedene Gruppen in der südpfälzischen Verbandsgemeinde auf die Straße gehen. Um die politisc...

Politik

Junge Union Rheinland-Pfalz wählt neue Spitze

03.11.2018

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Neustadt/Weinstraße (dpa/lrs) – Der CDU-Nachwuchs in Rheinland-Pfalz wählt einen neuen Landeschef. Für die Nachfolge an der Spitze der Jungen Union (JU) bewerben sich Jens Münster, Kreisvorsitze...

Politik

Grüne und FDP beraten über Ausgang der Landtagswahl

03.11.2018

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Hofheim/Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Grüne und FDP beraten heute über den Ausgang der Landtagswahl in Hessen. Die Regierungspartei kommt dazu in Frankfurt auf einem Kleinen Parteitag zusammen. Im ...

Politik

Kramp-Karrenbauer: Armutsproblem sozialer «Sprengsatz»

03.11.2018

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Landau (dpa) – CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Armutsproblem in Deutschland als sozialen «Sprengsatz» bezeichnet und mehr Chancengleichheit angemahnt. Es bestehe dringen...

Politik

Merkel und Polens Regierungschef betonen Nähe

03.11.2018

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Warschau (dpa) – Polen und Deutschland wollen trotz aller Konflikte ihre Zusammenarbeit weiter vertiefen – gerade auch in der Europapolitik. Es gebe viele Gemeinsamkeiten, die zeigten, «da...

Politik

Kampf um Merkel-Nachfolge läuft

02.11.2018

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Berlin (dpa) – Während in der CDU das Rennen um die Nachfolge von Angela Merkel an der Parteispitze Fahrt aufnimmt, ringt die SPD um ein Zukunftskonzept. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident A...

Politik

Unionsexperten lehnen Reparationszahlungen an Warschau ab

02.11.2018

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Warschau (dpa) – Kurz vor deutsch-polnischen Regierungskonsultationen an diesem Freitag haben Unionsexperten Reparationsforderungen aus dem Nachbarland zurückgewiesen. Polen sollte akzeptieren, ...