Sunday, 16th June 2019
16 Juni 2019

Barley verurteilt Drohungen gegen Landgerichte

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Berlin (dpa/lno) – Bundesjustizministerin Katarina Barley hat die Bombendrohungen gegen mehrere Landgerichte als Angriff auf die Justiz und das demokratische Gemeinwesen verurteilt. «Die Bombendrohungen an mehreren Landgerichten und den Angriff auf den Bundesgerichtshof in der Silvesternacht in Leipzig verurteile ich scharf», sagte die SPD-Politikerin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Wer Gerichte bedroht, greift die unabhängige Justiz und unser demokratisches Gemeinwesen an. Diese Straftaten müssen mit allem Nachdruck aufgeklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden.»

Am Freitag waren nach Droh-E-Mails die Landgerichte mehrerer Städte geräumt worden. Betroffen waren Gebäude in Potsdam, Magdeburg, Erfurt, Saarbrücken, Wiesbaden und Kiel. Auch in Hamburg gab es eine Droh-Mail. In Kiel war die Bombendrohung nach Angaben der Polizei mit «nationalsozialistische Offensive» unterschrieben. Die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei Schleswig-Holstein ermittelt. Eine Einschätzung, wie real ein rechtsextremistischer Hintergrund sein könnte, ist laut Polizei bisher nicht möglich.

In Leipzig hatten Unbekannte in der Silvesternacht ein Gebäude des Bundesgerichtshofs (BGH) beschädigt. Nach Angaben des sächsischen Landeskriminalamtes vom vergangenen Montag deutet die Vorgehensweise der Täter auf eine geplante, organisierte Aktion hin.

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