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Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Hessens Kassenärzte lehnen einen Bundesgesetzentwurf ab, mit dem gesetzlich Versicherte leichter an Arzttermine kommen sollen. Der Entwurf zum Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) hatte Ende September das Kabinett passiert. Das Gesetz soll im Frühjahr 2019 in Kraft treten.
Die Kassenärztliche Vereinigung Hessen hält die Pläne für eine «Mogelpackung», wie KV-Chef Frank Dastych am Dienstag in Frankfurt sagte. Die Maßnahmen seien «praxisfeindlich und realitätsfremd». In einer Resolution fordert die Vertreterversammlung Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, den Gesetzentwurf zurückzuziehen oder grundlegend zu überarbeiten.
Der Entwurf sieht unter anderem vor, die Terminservicestellen und den Ärztlichen Bereitschaftsdienst zusammenzulegen. Praxen werden zu längeren Öffnungszeiten verpflichtet, davon fünf Stunden als offene Sprechstunde. Die hessischen KV wertet das als «Propagandaschlacht». Spahn wolle die Probleme bei der Versorgung der Patienten vermeintlich faulen Ärzten in die Schuhe schieben.