Auf internationalem Parkett bewegte sich die rheinland-pfälzische Ministerin Anne Spiegel. Anlässlich einer Konferenz zu Frauenrechten in London traf sie auch Premierministerin Theresa May.

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MAINZ/LONDON – Anne Spiegel ist mit einem Schotten verheiratet. Die internationale Konferenz in London am Donnerstag, anlässlich 100 Jahre Frauenwahlrecht, dürfte ein Heimspiel für die 37-jährige Frauenministerin aus Rheinland-Pfalz gewesen sein, zumindest sprachlich. Als die Pfälzerin am Mittwochabend bei einem Empfang in 10 Downing Street, dem Regierungssitz, mit Premierministerin Theresa May zusammentraf, diente der Hinweis auf den britischen Ehemann auch gleich als Eisbrecher. Allerdings kam die Deutsche rasch auf den Brexit zu sprechen, warnte vor einem harten Ausstieg und wies May auf die große Unsicherheit der Menschen in Großbritannien, aber auch der Briten auf dem europäischen Kontinent hin. Am besten sei sogar gar kein Brexit. Da seien die Gesichtszüge der Premierministerin dann doch etwas erstarrt, schmunzelt die Grünen-Politikerin. „Ich dachte, das ist eine once-in-a-lifetime-opportunity“, sagte die Ministerin im Gespräch mit dieser Zeitung. Also eine einmalige Gelegenheit, bei Theresa May loszuwerden, was die Grüne schon lange umgetrieben hatte.

100 Politikerinnen und Abgeordnete aus aller Welt

100 Politikerinnen aus aller Welt waren am Donnerstag in London zusammengekommen („Women MPs“), eine Konferenz dieser Art habe es noch nicht gegeben, erklärte Spiegel, die sich das erste Mal auf solch internationalem Parkett bewegt hat. Auch hier „once in a lifetime“, Spiegel vertrat als stellvertretende Vorsitzende der deutschen Frauenministerkonferenz offiziell die Bundesrepublik Deutschland. Es blieb viel Zeit für Gespräche, so berichtete ihr beispielsweise eine afghanische Parlamentarierin darüber, wie schwierig der Kampf in Afghanistan für mehr Frauenrechte sei. Oder eine brasilianische Politikerin erzählte über den neuen Präsidenten Jair Bolsonaro, der zwar ein Familienministerium ins Leben gerufen habe, damit aber im Grunde nur seine frauenfeindliche Politik zementieren wolle. Großes Thema, international: Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in der Politik. Anne Spiegel lebt das als Mutter von vier Kindern vor. Doch die Bedingungen sind nicht überall gleich. „Im Parlament in der Slowakei haben sie nicht einmal einen Wickeltisch“, berichtete Spiegel. Frauenquoten in den Parlamenten – ein anderes Thema. Rheinland-Pfalz liegt da gut im Schnitt – von 101 Landtagsabgeordneten sind derzeit 32 Frauen, was einer Quote von rund 32 Prozent bedeutet. In den Kommunalparlamenten sieht es schlechter aus, in rheinland-pfälzischen Stadträten und Kreistagen sind es nur 18,4 Prozent Frauen.

Im Bundestag lag die Frauenquote zu Beginn der Legislaturperiode bei 31 Prozent, damit schlechter als noch in der alten Legislatur. An der Grünen-Bundestagsfraktion jedenfalls lag es nicht. Sie hatte Ende 2017 einen Frauenanteil von 58 Prozent. In London habe es dann auch die eine oder andere Nachfrage gegeben, warum Europa hier noch nicht weiter sei, so Spiegel. Jedenfalls haben sich die Frauenpolitikerinnen Unterstützung zugesagt, viele Visitenkarten ausgetauscht. Ein internationales Netzwerk soll aufgebaut werden.

„Schmutzkampagnen gegen Frauenrechte“

Trotz aller Fortschritte sei bei Frauenrechten weltweit noch viel zu tun, sagte Spiegel am Donnerstag in einer Rede vor der internationalen Konferenz. Sie nannte etwa die „MeToo“-Debatte, ungleiche Bezahlung oder Gewalt gegen Frauen. Der Blick auf diese Themen sei umso wichtiger, als Rechtspopulisten zunehmend „Schmutzkampagnen“ gegen Frauenrechte führten, befand Spiegel.

An der Landesregierung in Mainz jedenfalls scheitert es nicht: An der Spitze eine Frau, im Kabinett fünf Ministerinnen. Als unlängst Bundespräsident Steinmeier zu Besuch in der Pfalz war, stellte Anne Spiegels ältere Tochter fest, dass es ja auch Männer in der Politik gebe. Erzählt die Mutter und lacht.