Friday, 26th April 2024
26 April 2024

Trumps Gipfel-Debakel

Zu Hause steht Donald Trump unter immensem Druck, der Gipfel mit seinem «Freund» Kim Jong Un sollte ein Befreiungsschlag werden. Jetzt kehrt der US-Präsident mit leeren Händen nach Washington zurück – wo schon neuer Ärger wartet.

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Hanoi (dpa) – Die Tafel im Hotel «Metropole» in Hanoi war schon gedeckt, Blumen schmückten den Tisch, um 11.55 Uhr wollte US-Präsident Donald Trump hier mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un speisen.

Das Mittagessen sollte der letzte Termin vor Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung sein, mit der die beiden bei ihrem zweiten Gipfel Geschichte schreiben wollten.

Nicht nur das Essen, auch die Erklärung fiel am Donnerstag aus. Der Gipfel ist gescheitert. Ein Debakel für Trump – der einen Erfolg angesichts des gewaltigen Ärgers zu Hause so dringend gebraucht hätte. Der Mann aus Pjöngjang wollte mehr Zugeständnisse, als Trump zu machen bereit war.

Dabei hatte das Treffen vielversprechend begonnen. Trump ging gewaltig in Vorleistung. Vor acht Monaten in Singapur hatte Kim grundsätzliche Bereitschaft zur «Denuklearisierung» verkündet. Trump rückte nun davon ab, dass Nordkorea Atomwaffen und Raketen schnell abrüsten müsse. «Es gibt keine Eile», sagte er in Hanoi. «Geschwindigkeit ist nicht wichtig.» Hauptsache, Kim teste keine Atomwaffen und Raketen mehr.

TRUMPS FREUND AUS EINER «GRAUSAMEN DIKTATUR»

Das muss Kim allerdings vermutlich gar nicht mehr: Glaubt man ihm, dann sind Nordkoreas Atomwaffen einsatzbereit. Die US-Geheimdienste sind ebenfalls davon überzeugt, dass Nordkorea jetzt schon eine atomare Bedrohung darstellt. Nicht nur in der Sache kam Trump Kim entgegen. Mit dem gemeinsamen Auftritt auf der Weltbühne wertete er den isolierten Machthaber auf. Schon das ist ein Erfolg für Kim.

Nur etwas mehr als ein Jahr ist es her, dass Trump sagte: «Kein Regime hat seine eigenen Bürger totaler oder brutaler unterdrückt als die grausame Diktatur in Nordkorea.» In Hanoi spielten Menschenrechte gar keine Rolle. Unmittelbar vor dem Wiedersehen schickte Trump einen Tweet in die Welt, in dem er den Diktator seinen «Freund» nannte. Im Anschluss an den «Handshake» sagte er: «Es ist eine Ehre, mit dem Vorsitzenden Kim zusammen zu sein.»

WIE COHEN DEM SHOWMAN DIE SCHAU STIEHLT

Nach dem Abendessen lobte Trump den «sehr guten Dialog» mit Kim. Er sprach von einem «großartigen» Treffen. Als er sich nach der Rückkehr ins «Marriott»-Hotel vor den Fernseher setzte, dürfte seine Laune allerdings in den Keller gegangen sein. Trump konnte live zusehen, wie ihn sein Ex-Anwalt Michael Cohen zu Hause, auf der anderen Seite der Welt, als Betrüger und Rassisten verunglimpfte – und wie Cohen ihm, dem Showman, die Schau stahl.

Am Donnerstag sagte Trump, er habe «so viel wie möglich» von der Anhörung vor dem Kongress geschaut. Die schweren Vorwürfe, die Cohen unter Eid gegen ihn erhob, wies er pauschal zurück, nach seiner Rückkehr nach Washington werden sie ihn dennoch weiter verfolgen. Eine «Fake-Anhörung» sei das gewesen, schimpfte der republikanische Präsident. Dass das von den Demokraten kontrollierte Abgeordnetenhaus die Anhörung mitten in seinen «sehr wichtigen Gipfel» gelegt hat, fand er besonders perfide. «Furchtbar» sei das Timing gewesen.

EINE VOREILIGE ANKÜNDIGUNG AUS DEM WEISSEN HAUS

Mit einem Durchbruch in Hanoi hätte Trump Cohen aus den Schlagzeilen verdrängen können. Am späten Mittwoch sah es zunächst tatsächlich nach einem Erfolg aus: Das Weiße Haus teilte mit, Trump und Kim würden am Donnerstag eine gemeinsame Erklärung unterzeichnen. So etwas kündigt man eigentlich nur an, wenn die Sache praktisch unter Dach und Fach ist – weil eine spätere Absage sonst jedem unmissverständlich deutlich macht, dass der Gipfel krachend gescheitert ist.

Trump wäre nicht Trump, würde er nicht trotzdem versuchen, das Treffen als Erfolg zu verkaufen – wobei das diesmal selbst ihm nicht leicht fällt. «Ich denke tatsächlich, es waren zwei sehr produktive Tage», sagte er bei einer Pressekonferenz vor seinem Abflug. In alte Zeiten, als er und Kim sich mit Beschimpfungen überzogen, will Trump trotz allem nicht zurückfallen. «Wir mögen einander einfach. Wir haben eine gute Beziehung.»

WAS WOLLTE KIM?

Trump betonte: «Ich hätte heute einen Deal abschließen können, aber das wäre etwas gewesen, womit ich nicht glücklich gewesen wäre.» Gescheitert sei alles an der Maximalforderung der Nordkoreaner: «Sie wollten die Aufhebung der Sanktionen in ihrer Gänze, und das konnten wir nicht tun.» Kims Zusagen beim Abbau von Atomwaffen seien nicht weitreichend genug gewesen. Ein Ende aller Sanktionen, das hat die US-Regierung immer wieder betont, könne es nur bei «endgültiger, vollständig überprüfter Denuklearisierung» Nordkoreas geben.

Vertreter des Regimes in Pjöngjang äußern sich normalerweise nicht öffentlich, erst recht nicht vor ausländischen Medien. Trumps Schuldzuweisung nach dem Gipfel wollte Kim aber nicht unwidersprochen lassen. Nach Mitternacht war es, als der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho internationale Korrespondenten in einen Raum im Delegationshotel «Meliá» bat. Sein Land habe nicht die Aufhebung aller, sondern nur eines Teils der Sanktionen gefordert, betonte er – nämlich jener, die «die Lebensgrundlage des Volkes» beträfen.

Der Minister sagte, der Vorschlag zur atomaren Abrüstung sei der beste gewesen, den sein Land derzeit machen könne. Die «prinzipielle Haltung» Nordkoreas werde sich auch künftig nicht ändern – selbst wenn die USA weitere Verhandlungen vorschlagen würden.

NEUE SPANNUNGEN IN OSTASIEN?

Mit dem Gipfel ist Trumps wichtigstes außenpolitisches Projekt gescheitert, mit dem er kaum verhohlen auf den Friedensnobelpreis geschielt hatte. Von globaler Bedeutung ist, dass sich die Hoffnungen auf atomare Abrüstung Nordkoreas auf absehbare Zeit zerschlagen haben. Das Weiße Haus kündigte zwar an, die «jeweiligen Teams» wollten ihre Gespräche fortsetzen. Einen neuen, dritten Gipfel dürfte es so schnell aber nicht geben.

Nach dem Fehlschlag drohen in Ostasien nun neue Spannungen. Schon Kims Neujahrsansprache enthielt eine klare Warnung: Sollten die USA versuchen, «einseitig Sanktionen und Druck aufrechtzuerhalten», könnte sich sein Land genötigt sehen, «neue Wege zu finden», seine Souveränität und Interessen zu verteidigen. Für China, Japan und Südkorea ist das Scheitern ein schwerer Rückschlag auf dem Weg zu Frieden, Stabilität und Abrüstung.

«GIVE PEACE A CHANCE»

Auch Gastgeber Vietnam hatte auf einen Erfolg gehofft. Die staatliche Zeitung «Viet Nam News» erschien am Donnerstag mit einem riesigen Foto des Handschlags von Kim und Trump auf dem Titel. «Give Peace a Chance», gebt dem Frieden eine Chance – so lautete die Schlagzeile dazu, die noch am selben Tag überholt war.

«So, das war’s», sagte Trump am Ende seiner Pressekonferenz. «Meine Damen und Herren, ich werde gleich in ein Flugzeug steigen und zu einem wundervollen Ort namens Washington, DC, zurückfliegen.»

In dem «wundervollen Ort» erwartet Trump allerdings neues Ungemach: FBI-Sonderermittler Robert Mueller könnte schon bald seinen Bericht vorlegen. Darin wird es auch darum gehen, ob es im Wahlkampf 2016 Geheimabsprachen des Trump-Lagers mit Vertretern Russlands gab. Kurz nach Trumps Abschiedsworten hob die Air Force One vom Flughafen Hanoi ab – zwei Stunden vor der eigentlich geplanten Zeit.

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